AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Wir erbringen unsere Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben nur Gültigkeit, soweit wir diese ausdrücklich schriftlich anerkannt haben. Ein solches Anerkenntnis liegt nicht vor, wenn der Auftraggeber in einem Schreiben auf seine Geschäftsbedingungen verweist und wir einen Auftrag annehmen, bestätigen oder ausführen.
§ 2 Leistung, Vergütung
Der Umfang unserer Leistungsverpflichtung sowie die geschuldete Vergütung ergeben sich aus unserem Angebot. Ist für eine Leistung keine ausdrückliche Vergütung bestimmt, gelten unsere zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Preislisten und Stundensätze. Nachträglicher Mehraufwand, insbesondere wegen Änderungs- und Ergänzungswünschen, wird gemäß den vereinbarten Stundensätzen berechnet. Web-Entwicklungen basieren auf dem jeweils aktuellen Technologiestand; hieraus resultierende Anpassungserfordernisse sind gesondert zu beauftragen. Der Auftraggeber trägt Mehraufwand und Schaden, der durch unrichtige, nachträglich berichtigte oder lückenhafte Angaben entsteht. Die Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit von Inhalten schulden wir nur, wenn sie ausdrücklich Gegenstand des Auftrags ist. Wir dürfen Leistungen durch Subunternehmer erbringen lassen.
§ 3 Termine, Lieferfristen
Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindliche Orientierungshilfen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als fix vereinbart. Wir haften nicht für Verzögerungen durch unterlassene Mitwirkungspflichten des Auftraggebers.
§ 4 Abnahme
Wir legen dem Auftraggeber alle Entwürfe zwecks Prüfung und Abnahme vor. Mit Abnahme übernimmt er die Verantwortung für die Richtigkeit von Inhalt, Bild, Ton und Text. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn sie nicht innerhalb von sieben Tagen nach Ablieferung erklärt oder verweigert wird, spätestens mit Zahlung oder Nutzung des Werks.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Wir stellen unsere Leistungen direkt nach deren Erbringung in Rechnung; monatliche Entgelte monatlich im Voraus. Rechnungen sind nach Erhalt ohne Abzug fällig. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Zölle, Gebühren und sonstige Abgaben wie die Künstlersozialversicherung trägt der Auftraggeber. Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen.
§ 6 Aufwendungen
Fremdkosten nach Belegen, Stundenaufwand nach vereinbarten Stundensätzen bzw. aktueller Preisliste, Reisekosten im eigenen Pkw: 0,51 Euro/km. Sonstige Kosten (Domainregistrierung, Kurier, Transport u. a.) nach Belegen.
§ 7 Nutzungsrechte
Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, erwirbt der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung die nach dem Vertragszweck erforderlichen einfachen Nutzungsrechte für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Bearbeitungen bedürfen unserer vorherigen Zustimmung. Ansprüche auf Übergabe von Quellcodes bestehen nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung. Wir sind berechtigt, die von uns konzipierten Leistungen zeitlich unbeschränkt zur Eigenwerbung zu nutzen. Nutzungsrechte für abgelehnte oder nicht ausgeführte Entwürfe verbleiben bei uns. Weiterübertragung oder Lizenzierung an Dritte bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
§ 8 Besprechungsberichte
Übergebene Besprechungsberichte sind als Arbeitsgrundlage rechtsverbindlich, soweit ihnen nicht innerhalb von fünf Arbeitstagen in Textform widersprochen wird.
§ 9 Haftung, Gewährleistung
Wir haften nicht für vom Auftraggeber beigestellte Materialien oder deren tatsächliche oder rechtliche Verwendbarkeit. Für unsere Leistungen haften wir bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften; Mängelgewährleistungsansprüche sind auf 12 Monate ab Ablieferung begrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Diese Beschränkungen gelten nicht für zugesicherte Eigenschaften, Arglist, Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Kündigung
Bei Kündigung eines Auftrags mit bestimmtem Arbeitserfolg gilt bezüglich des Honoraranspruchs § 648 BGB. Verträge ohne bestimmten Arbeitserfolg und ohne Mindestlaufzeit können mit einer Frist von 8 Wochen zum Quartalsende gekündigt werden; mit Mindestlaufzeit frühestens zu deren Ablauf. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist — soweit der Auftraggeber Kaufmann ist — der Sitz unserer Agentur.